Termine nach Vereinbarung
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die
über den Onlineshop zwischen Bettenhelden Schlafsysteme - Inhaber Thorsten Weissmann - im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
I Allgemeines
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben,
gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
II Vertragsabschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
Betthelden Schlafsysteme
Inhaber Thorsten Weissmann
Löwenstrasse 1
88353 Bad Wurzach
info@betthelden.de
+49 (0) 176 4444 9891
www.betthelden.de
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Zum Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
III Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Die Preise enthalten die aktuelle gesetzlichen Mehrwertsteuer. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom konfigurierten Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
IV Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt bei Lagerware spätestens zwei Tage nach Geldeingang. Die Standardlieferzeit für Lagerware beträgt bis zu sieben Werktage. Je nach Produkt und Dienstleistung können die Lieferzeiten sich verlängern. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU bzw. derzeit nur Österreich und Deutschland.
(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
V Zahlung
Dem Käufer stehen derzeit folgende Zahlungsoptionen zur Verfügung:
- Paypal-Zahlung
- Klarna
- Kreditkartenzahlung
- Ratenzahlung (nur nach vorheriger Abklärung)
- Vorkasse
VI Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen. Die Kontaktdaten stehen dem Käufer im Impressum zur Verfügung.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
VII Sachmängelgewährleistung und Garantiebestimmungen
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
(4) Zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung erhält der Kunde bei folgenden Waren eine verlängerte Garantiefrist.
- Wasserbetten
Folgen der Garantieverlängerung:
- 100 % Umtausch im Laufe der angegebenen Grundgarantie siehe Produktbeschreibung
- 50 % Umtausch im Laufe des 1. Jahres der Garantieverlängerung
- 40 % Umtausch im Laufe des 2. Jahres der Garantieverlängerung
- 30 % Umtausch im Laufe des 3. Jahres der Garantieverlängerung
- 20 % Umtausch im Laufe des 4. Jahres der Garantieverlängerung
- 10 % Umtausch im Laufe des 5. Jahres der Garantieverlängerung
Der Umtausch erfolgt ausschließlich in gleichartige Produkte, nie in Geldbeträgen. Als Basis für den Umtausch gilt der ursprüngliche Zahlbetrag. Die Garantie gilt nur für Materalien, nicht für sonstige Unkosten. Die Garantie gilt nur für den Fall, dass der Kauf beim Verkäufer getätigt wurde. Bei Garantieanspruch behält sich der Verkäufer vor, eine Kontrolle der Ware vorzunehmen, ob der Anspruch auch unter die Garantiebestimmungen fällt. Bei eventuellem Leckagen fallen nur Defekte unter die Garantie, die an der Schweißung entstanden sind. Der entstandene Materialwert wird wie oben genannt ersetzt. Der Verkäufer behält sich vor, die für den Austausch benötigte Zeit und die Fahrtkosten auf Grundlage der aktuellen Facharbeiterkosten zu berechnen. Bei Selbstaustausch gelten die Folgen der Garantieverlängerung. Auf die Heizung sowie Sicherheitswanne gewährt der Verkäufer eine Garantiezeit von 2 Jahren auf Herstellungsfehler, die nicht durch Einwirkung Dritter verursacht wurde. Teile des Bezuges wie Reißverschluss, Klettbänder, Fixierungen sowie alle Nähte haben eine Garantie von 6 Monaten ab Lieferung. Die Garantie wird bei erfolgtem Austausch nicht verlängert.
Ausschluss der Garantiebestimmungen für Wasserbetten:
- Beschädigungen an der glatten Oberfläche durch scharfe oder spitze Gegenstände
- es wurde ein anderes Heizelement verwendet als von dem Verkäufer geliefert
- die Matratze wurde nicht gemäß den o.g. Pflegehinweisen gepflegt
- es dürfen nur Pflegemittel des Verkäufers eingefüllt und verwendet werden
- Schutzwannen die nicht regelmäßig auf Ihre Lage kontrolliert werden können Schäden am Bett verursachen. Diese Schäden schließen einen Garantieanspruch an diesen Teilen aus
- eine Temperatur des Bettes von unter 25 °C
- Umzüge müssen durch nachgewiesen geschultes Personal erfolgen
- bei Selbstmontage wird die Garantieverlängerung ausgeschlossen bzw. erfolgt nach Kulanz
VIII Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
IX Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
X Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
XI Widerrufsrecht
Siehe Widerrufsrecht
XII Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
XIII Datenschutzbestimmungen
Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für
Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht
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